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jameda - Rechtliche News

LG München bestätigt das Recht von jameda auf vollständige Arztlistung

06.12.2019

Das Landgericht München entschied heute über vier Fälle, in denen sich Ärzte aus jameda (www.jameda.de), Deutschlands größtem Arzt-Patienten-Portal, löschen lassen wollten. Die Ärzte stützten ihre Klagen auf das Angebot von jameda gegenüber Kunden, sich ausführlicher zu präsentieren. Dieses Angebot hat keinen Einfluss auf die Bewertungen oder das Ranking in den Suchergebnislisten von jameda. Zudem bietet jameda allen Ärzten – unabhängig von ihrem Kundenstatus – die Möglichkeit, ihren Patienten relevante Informationen zur Arztwahl (Fachrichtung, Spezialisierung, Kontaktdaten, Öffnungszeiten) bereitzustellen, um Patienten die optimale Grundlage für ihre Arztwahl zu geben. Das Gericht folgte der Argumentation der Ärzte nur zum kleinen Teil und bestätigte damit letztlich – wie auch das OLG Köln am 14.11.2019 – das Recht von jameda auf eine vollständige Arztlistung im Sinne einer informierten Arztwahl der Patienten. Als Bedingung für eine vollständige Arztlistung nannte das Gericht das Unterlassen von bestimmten Gestaltungen auf den Profilen nicht zahlender Ärzte. Um für mehr Transparenz über die Leistungen von jameda für Kunden zu sorgen, hatte jameda die Gestaltung der Profile bereits vor einiger Zeit im Zuge regelmäßiger Layout-Überarbeitungen entsprechend angepasst. Somit bezieht sich dieses Urteil auf eine veraltete Version von jameda. jameda kann weiterhin alle niedergelassenen Ärzte in Deutschland listen und so Patienten auf der Suche nach einem passenden Arzt unterstützen.

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OLG Köln: Weiterhin vollständige Arztlisten auf jameda

14.11.2019

Das Oberlandesgericht Köln entschied heute über zwei Fälle, in denen ein Zahnarzt und eine Zahnärztin aus Deutschlands größtem Arzt-Patienten-Portal jameda (www.jameda.de) gelöscht werden wollten. Die zwei Zahnärzte begründeten die Klage mit dem Angebot von jameda gegenüber zahlenden Ärzten, sich ihren Patienten ausführlicher zu präsentieren. Einen Einfluss auf die Bewertung oder das Ranking der Ärzte hat dieses Angebot nicht. Zwar folgte das Gericht der Argumentation der Zahnärzte in einigen Punkten, bestätigte aber grundsätzlich das Recht von jameda, weiterhin alle Ärzte auf dem Portal zu listen.

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Update: Gericht bestätigt jamedas rechtmäßige Löschung von mutmaßlichen Fake-Bewertungen

16.04.2019

Das Landgericht München I bestätigte heute das rechtmäßige Vorgehen von jameda, Deutschlands größter Arztempfehlung und Marktführer für Online-Arzttermine, mutmaßlich manipulierte Arztbewertungen bei hinreichendem Verdacht zu prüfen und gegebenenfalls zu löschen – unabhängig vom Kundenstatus des Arztes. Geklagt hatte ein Kieler Zahnarzt, nachdem jameda zehn auffällige positive Online-Bewertungen nach sorgsamer Prüfung gelöscht hatte.

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Zahnarzt klagt nach Löschung auffälliger Bewertungen: jameda setzt sich für authentische Arztbewertungen ein

15.04.2019

Das Landgericht München I verkündet am Dienstag, den 16. April 2019, das Urteil im Fall eines Kieler Zahnarztes, welcher jameda, Deutschlands größte Arztempfehlung und Marktführer für Online-Arzttermine, aufgrund der Löschung von zehn positiven Bewertungen verklagt hatte. Diese hatte jameda aufgrund eines Manipulationsverdachts nach sorgsamer Prüfung gelöscht.

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Stellungnahme: jameda überprüft auffällige Bewertungen bei jedem Verdacht – unabhängig vom Kundenstatus des Arztes

13.03.2019

Das Landgericht München I verhandelte gestern (12.03.2019) den Fall eines Kieler Zahnarztes, welcher jameda, Deutschlands größte Arztempfehlung und Marktführer für Online-Arzttermine, aufgrund der Löschung von zehn positiven, ausreichend auffälligen Bewertungen verklagt hatte. Der Zahnarzt argumentierte, dass jameda die aus seiner Sicht echten Bewertungen gelöscht habe, da er das Kundenverhältnis zu jameda gekündigt hatte. Die Bewertungsüberprüfung, welche der Löschung vorausging, wurde jedoch bereits zwei Wochen vor der Kündigung eingeleitet. Das LG München I folgte am Verhandlungstag weitestgehend der Argumentation jamedas. „Wir sind zuversichtlich, dass das Gericht die Klage des Zahnarztes abweist und damit die rechtmäßige Löschung der zehn manipulierten Bewertungen durch jameda bestätigt. Online-Arztbewertungen bieten Patienten eine wichtige Orientierung bei der Arztsuche. Voraussetzung hierfür ist jedoch, dass es sich um authentische Bewertungen handelt. Um dies zu gewährleisten, prüfen wir auffällige Bewertungen und löschen diese anschließend bei ausreichender Beweislast – unabhängig vom Kundenstatus des Arztes.“, sagt Dr. Florian Weiß, Geschäftsführer von jameda. Das Urteil wird für den 16. April 2019 erwartet.

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jameda erwirkt erneut Veröffentlichung authentischer kritischer Bewertungen

07.02.2019

Ein weiterer Erfolg für mehr Transparenz über die medizinische Qualität in Deutschland: jameda (www.jameda.de), Deutschlands größte Arztempfehlung und Marktführer für Online-Arzttermine, hat sich in vier Rechtsfällen erneut erfolgreich für die Veröffentlichung authentischer kritischer Arztbewertungen eingesetzt. Das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein, das Landgericht München I sowie das Landgericht Ravensburg und das Landgericht Bad Kreuznach wiesen die Klagen vierer Ärzte auf Löschung ihrer Bewertungen ab und bestätigten, dass jameda diese weiterhin veröffentlichen darf. Zuvor hatte jameda die Bewertungen entsprechend der aktuellen Rechtsprechung (u. a. vom BGH) geprüft.

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Null Toleranz bei gekauften Arztbewertungen: jameda mahnt manipulierende Ärzte ab

12.12.2018

Erneuter Erfolg gegen gekaufte Arztbewertungen: jameda (www.jameda.de), Deutschlands größte Arztempfehlung und Marktführer für Online-Arzttermine, ist juristisch gegen 18 Ärzte vorgegangen, die nachweislich positive Bewertungen gegen Entgelt bei Agenturen wie u. a. GoldStar Marketing, Fivestar Marketing und der Bewertungs-Fabrik in Auftrag gegeben hatten. Die Bewertungen wurden von jameda vollständig entfernt. Zudem erscheint auf den betroffenen Arztprofilen aktuell der Hinweis, dass Bewertungen aufgrund von Manipulationsversuchen gelöscht wurden. Eine unterschriebene strafbewehrte Unterlassungserklärung soll nun sicherstellen, dass die Ärzte – darunter auch zahlende jameda Kunden – künftig von jeglichem Versuch der Manipulation absehen und dadurch Patienten vor unlauteren Bewertungen schützen. Dr. Florian Weiß, Geschäftsführer von jameda: „Nur authentische Bewertungen helfen Patienten bei der Arztsuche. Gekaufte Arztbewertungen führen Patienten in die Irre und sind auf jameda strikt untersagt. Aus diesem Grund gehen wir konsequent gegen jegliche Art der Manipulation vor. Auch in diesem Falle hat unsere umfassende und branchenweit einzigartige Qualitätssicherung gegriffen und Manipulationsversuche auf jameda wirksam unterbunden.“

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Erneut juristischer Erfolg gegen Anbieter gekaufter Bewertungen

31.10.2018

jameda, Deutschlands größte Arztempfehlung und Marktführer für Online-Arzttermine, hat sich einmal mehr juristisch erfolgreich gegen zwei Anbieter gekaufter Arztbewertungen behauptet. Im aktuellen Fall bewarben und verkauften die Anbieter „jameda-experten.de“ und „deinebewertung.net“ Ärzten unlautere Bewertungen explizit für jameda. Die Abgabe von Bewertungen auf jameda gegen eine geldwerte Gegenleistung ist laut jameda Nutzungsrichtlinien jedoch strikt untersagt.

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Gekaufte Arztbewertungen: Erneut juristischer Erfolg gegen manipulierende Ärzte

17.07.2018

Ein weiterer Erfolg gegen gekaufte Arztbewertungen: jameda, Deutschlands größte Arztempfehlung und Marktführer für Online-Arzttermine, ist einmal mehr erfolgreich gegen mehrere Ärzte vorgegangen, die ihre Bewertungen manipulieren wollten. Die Ärzte hatten einen Anbieter gekaufter Online-Bewertungen beauftragt, positive Erfahrungsberichte auf jameda zu platzieren. Die Manipulationsversuche wurden von der jameda Qualitätssicherung identifiziert und die Ärzte – darunter zahlende jameda Kunden – abgemahnt. Eine von den Ärzten unterschriebene strafbewehrte Unterlassungserklärung stellt nun sicher, dass diese weitere Manipulationsversuche in Zukunft unterlassen.

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jameda setzt sich erneut erfolgreich für Veröffentlichung authentischer kritischer Bewertungen ein

01.06.2018

Ein weiterer Erfolg für die Meinungsfreiheit von Patienten: jameda (www.jameda.de), Deutschlands größte Arztempfehlung und Marktführer für Online-Arzttermine, hat sich erneut erfolgreich für die Veröffentlichung authentischer kritischer Arztbewertungen auf jameda eingesetzt. Das Landgericht München I sowie das Landgericht Köln wiesen die Klagen eines Arztes und einer Heilpraktikerin, welche beide zahlende Kunden von jameda sind, ab und bestätigten, dass jameda die zwei kritischen Bewertungen weiterhin veröffentlichen darf. Zuvor hatte jameda die Bewertungen ausführlich entsprechend den Vorgaben des Bundesgerichtshofs auf deren Authentizität hin geprüft.

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BGH bestätigt erneut „gesellschaftlich erwünschte Funktion“ von Online-Arztempfehlungen

25.04.2018

Der Bundesgerichtshof veröffentlichte heute die Urteilsbegründung zu einer Verhandlung vom 23.01.2018, deren Gegenstand die Klage einer Ärztin war, welche aus Deutschlands größtem Arztverzeichnis jameda (www.jameda.de) gelöscht werden wollte. Darin bestätigen die Bundesrichter die „gesellschaftlich erwünschte Funktion“ von Online-Arztempfehlungen und folgen somit ihrer Rechtsprechung vom September 2014 (Az. VI ZR 358/13), nach der Patienten ihre Erfahrungen mit Ärzten online veröffentlichen und so mit anderen Patienten teilen dürfen. Die Bundesrichter gaben der Klage der Ärztin insoweit statt, dass jameda die Ärztin aus dem Portal löschen müsse, soweit auf deren jameda Eintrag weiterhin entsprechend gekennzeichnete Anzeigen zahlender Ärzte eingeblendet würden. jameda entfernte umgehend nach Urteilsverkündung im Februar das beanstandete Anzeigenformat von der Plattform, so dass Patienten weiterhin alle niedergelassenen Ärzte auf jameda vorfinden und so von ihrem Recht auf freie Arztwahl umfassend Gebrauch machen können.

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Stellungnahme zur Verhandlung am OLG Hamm: jameda setzt sich erneut für Veröffentlichung kritischer Arztbewertung ein

13.03.2018

jameda, Deutschlands größte Arztempfehlung, hat sich erneut erfolgreich für den Erhalt einer kritischen Arztbewertung eingesetzt. Das Oberlandesgericht Hamm bestätigte heute, dass jameda die kritische Bewertung einer zahlenden Kundin auf jameda, abgesehen von einem Teilsatz, wieder veröffentlichen darf.
Vorausgegangen war der Verhandlung eine Beschwerde einer Zahnärztin, welche zahlende Kundin auf jameda ist und die komplette Löschung einer Bewertung forderte. jameda leitete daraufhin einen umfangreichen Prüfprozess entsprechend den rechtlichen Vorgaben, u. a. des Bundesgerichtshofs, ein. Im Zuge der Bewertungsprüfung konnte die Patienteneigenschaft des Bewertenden durch schriftliche Belege der Praxis einwandfrei nachgewiesen werden. Zudem konnte die Patientin ihre Aussagen glaubhaft bestätigen, weshalb jameda die Bewertung nach der Prüfung wieder veröffentlichte. Daraufhin reichte die bewertete Zahnärztin einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung ein. Das OLG Hamm urteilte nun, dass jameda die gesamte Bewertung bis auf einen Teilsatz wieder veröffentlichen darf.

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BGH-Verhandlung: Ärzte können sich weiterhin nicht aus jameda löschen lassen

20.02.2018

Der Bundesgerichtshof verkündete heute das Urteil zu einer Verhandlung vom 23.01.2018, deren Gegenstand die Klage einer Ärztin war, welche aus Deutschlands größtem Arztverzeichnis jameda (www.jameda.de) gelöscht werden wollte. Die Bundesrichter gaben der Klage statt und entschieden, dass jameda die Ärztin aus dem Portal löschen müsse. „Wir begrüßen, dass die Bundesrichter nochmals bestätigten, dass eine Speicherung der personenbezogenen Daten mit einer Bewertung der Ärzte durch Patienten grundsätzlich zulässig ist und dem Informationsbedürfnis der Allgemeinheit damit ein hoher Stellenwert eingeräumt wird. Aus demselben Grund setzt sich jameda für vollständige Arztlisten ein und hat die Anzeigen auf Arztprofilen, die Grund für das Urteil waren, nach Vorgaben der Bundesrichter mit sofortiger Wirkung entfernt. Patienten finden somit auf jameda auch weiterhin alle niedergelassenen Ärzte Deutschlands. Ärzte können sich nach wie vor nicht aus jameda löschen lassen“, sagt Dr. Florian Weiß, jameda Geschäftsführer.

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BGH-Urteil wird für 20.02.2018 erwartet: jameda setzt sich für vollständige Arztlisten ein

24.01.2018

Der Bundesgerichtshof verhandelte gestern über die Löschung eines Eintrags im Arztverzeichnis jameda, fällte dabei jedoch noch kein Urteil. Geklagt hatte eine Kölner Dermatologin, welche auf Deutschlands größter Arztempfehlung kritische Bewertungen von Patienten erhalten hatte. jameda war dem Löschantrag der Ärztin nicht nachgekommen, da die Bundesrichter 2014 bestätigt hatten, dass Patienten ein „ganz erhebliches Interesse (…) an Informationen über ärztliche Dienstleistungen“ haben, um so von ihrem Recht auf freie Arztwahl in vollem Umfang Gebrauch machen zu können (Az. VI ZR 358/13).
Das Urteil wird am 20.02.2018 verkündet.

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BGH-Verhandlung am 23.01.2018: jameda setzt sich erneut für vollständige Arztlisten ein

18.01.2018

Am 23.01.2018 verhandelt der Bundesgerichtshof über eine Klage einer Kölner Dermatologin auf Löschung Ihres Eintrags im Arztverzeichnis jameda (www.jameda.de). Zuvor wurde die Klage bereits vom Landgericht Köln (Az. 28 O 7/16) und dem Oberlandesgericht Köln (Az. 15 U 121/16) abgewiesen. Vorausgegangen waren dem Rechtsstreit kritische Bewertungen, welche die Ärztin auf Deutschlands größter Arztempfehlung jameda erhalten hatte, woraufhin die Klägerin jameda zur Löschung ihres Profils aufforderte. Dem kam jameda nicht nach, da der BGH bereits 2014 bestätigt hatte, dass Patienten ein „ganz erhebliches Interesse (…) an Informationen über ärztliche Dienstleistungen“ haben, um so von ihrem Recht auf freie Arztwahl in vollem Umfang Gebrauch machen zu können (Az. VI ZR 358/13).

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jameda setzt sich erneut erfolgreich für Recht von Patienten auf freie Meinungsäußerung ein

11.01.2018

jameda erzielte vor dem Landgericht München I erneut einen juristischen Erfolg zugunsten der Meinungsfreiheit von Patienten, die ihre Erfahrungen mit Medizinern auf Deutschlands größter Arztempfehlung jameda teilen wollen, um so anderen Patienten bei der Arztsuche zu helfen.

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Stellungnahme zur Auseinandersetzung vor dem LG München I (Az.: 25 O 1870/15) und dem OLG München (Az.: 18 U 1060/17 Pre

29.09.2017

In einem zunächst vor dem Landgericht München I verhandelten Fall (Az.: 25 O 1870/15) hatte ein Zahnarzt auf die Löschung einer auf www.jameda.de erhaltenen Bewertung geklagt. Vorausgegangen war dem Rechtsstreit eine Beanstandung der Bewertung durch den Zahnarzt gegenüber jameda mit der Forderung, die Bewertung zu entfernen. Im Zuge eines daraufhin eingeleiteten Prüfprozesses ließ sich jameda vom Verfasser der Bewertung seine Patienteneigenschaft bestätigen und veröffentlichte die Bewertung wieder. Daraufhin verklagte der Zahnarzt jameda.

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jameda erzielt juristischen Erfolg gegen Anbieter gekaufter Arztbewertungen

11.09.2017

jameda, Deutschlands größte Arztempfehlung und Marktführer für Online-Arzttermine, hat sich einmal mehr erfolgreich gegen einen kommerziellen Anbieter unlauterer Arztbewertungen zur Wehr gesetzt. Die Five Star Marketing UG bewirbt und verkauft an Ärzte Bewertungspakete für jameda. Die bestellten Bewertungen werden dabei von bezahlten Bewertern erstellt. Die Abgabe von Bewertungen, für die eine geldwerte Gegenleistung angenommen wurde, ist laut jameda Nutzungsrichtlinien jedoch nicht gestattet, weshalb die Bewertungen von einem technischen Prüfalgorithmus herausgefiltert und somit nicht veröffentlicht werden.

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Urteilsbegründung zur Prüfpflicht von Bewertungsportalen: Anonymität von Bewertern bleibt geschützt

08.04.2016

+++ Bundesrichter betonen „gesellschaftlich erwünschte Funktion“ von Bewertungsportalen wie jameda
+++ Notenbewertungen gelten als Meinungsäußerungen
+++ Prüfprozess von jameda erfolgt bereits auf Basis des BGH-Entscheides vom ersten März

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BGH konkretisiert Prüfpflicht für Bewertungsportale

01.03.2016

jameda, Deutschlands größte Arztempfehlung, hat sich vor dem Bundesgerichtshof für den Erhalt einer kritischen Arztbewertung eingesetzt. Die Bundesrichter verwiesen den Fall in ihrer heutigen Entscheidung zurück an das OLG Köln, welches zuvor zugunsten von jameda geurteilt hatte. Gleichzeitig präzisierten sie die Pflichten von Bewertungsportalen zur Prüfung von Bewertungen. In einer Pressemitteilung hat der BGH konkretisiert, dass im Falle der Prüfung einer Bewertung die Stellungnahmen von Bewerter und Bewerteten der jeweils anderen Partei zur Verfügung gestellt werden müssen.

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Nikolay Kazakov

jameda setzt sich vor dem Bundesgerichtshof für den Schutz von Patientendaten bei Arztbewertungen ein

15.12.2015

Der Bundesgerichtshof verhandelte heute über die Wiederveröffentlichung einer Arztbewertung mit der Schulnote 4,8 auf jameda, Deutschlands größter Arztempfehlung. Der klagende Zahnarzt bestritt, dass die Bewertung von einem seiner Patienten abgegeben wurde. Die hierauf von jameda angeforderten und vom Verfasser der Bewertung vorgelegten Belege bestätigen, dass der Autor der strittigen Bewertung ein Patient des klagenden Arztes ist. jameda veröffentlichte auf dieser Basis die Bewertung wieder, schützte gegenüber dem Arzt jedoch weiter die Anonymität des Patienten. Das Urteil folgt voraussichtlich am 1.März 2016.

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Stellungnahme zum kostenpflichtigen Eintrag „Top-Platzierung“

15.10.2015

Im März 2015 urteilte das LG München (Az.: 37 O 19570/14), dass der kostenpflichtige Eintrag „Top-Platzierung" auf jameda, Deutschlands größter Arztempfehlung, nur unzureichend als werblicher Eintrag gekennzeichnet ist. Nutzer von jameda könnten nicht zwischen dem kostenpflichtigen Eintrag und der darunter liegenden Ergebnisliste unterscheiden. jameda hat das Urteil akzeptiert und die Kennzeichnung der „Top-Platzierung“ angepasst, um etwaige Missverständnisse seitens der Nutzer auszuschließen. Es war nie die Absicht von jameda, Nutzer des Portals darüber hinwegzutäuschen, dass es sich bei der „Top-Platzierung“ um einen kostenpflichtigen Eintrag handelt. Geklagt hatte die „Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e. V.“.

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Stellungnahme zum Urteil des LG München (Az.: 37 O 19570/14)

24.03.2015

Das LG München urteilte vor kurzem, dass die Anzeige "Top-Platzierung" auf jameda, Deutschlands größter Arztempfehlung, nur unzureichend als solche gekennzeichnet werde. Aufgrund irreführender Berichterstattung in den vergangenen Tagen möchten wir hierzu gerne Stellung nehmen.

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Arztbewertungsportale: Bundesgerichtshof stärkt Meinungs- und Kommunikationsfreiheit im Internet

23.09.2014

Der Bundesgerichtshof stärkt in seinem Urteil vom 23.09.2014 erneut das Recht auf freie Meinungsäußerung in Form von Arztverzeichnissen und -bewertungen im Internet. Demnach darf jameda.de, Deutschlands größte Arztempfehlung, personenbezogene Daten von Ärzten sowie deren Bewertungen durch Patienten veröffentlichen.

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Arztbewertungen: Landgericht Stuttgart präzisiert Abgrenzung zwischen Meinungs- und Tatsachenäußerung

14.05.2014

Das Landgericht Stuttgart präzisiert in seinem Urteil vom 17.04.2014 erneut, dass Arztbewertungen selbst dann als Meinungsäußerungen anzusehen sind, wenn sie schlagwortartige Aussagen enthalten, die isoliert betrachtet dem Beweis zugängliche Tatsachenbehauptungen sind. Laut Urteil ist hierbei der Gesamtkontext einer Bewertung zu berücksichtigen.

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