Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Generelle Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen der jameda GmbH, St.-Cajetan-Straße 41, 81669 München („jameda”), für das Internet-Angebot www.jameda.de („Angebot”)


Vorbemerkung

jameda bietet allen Internetnutzern die Möglichkeit, kostenlos und ohne Verpflichtung die Inhalte des Angebots abzurufen. Hierfür gelten die vorliegenden Nutzungsbedingungen.

Für bei jameda registrierte Nutzer gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für registrierte Nutzer, die Sie hier abrufen können.

Für die Bereitstellung von Diensten für Premium-Kunden (Ärzte und andere Fachkreise) gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für Premium-Kunden bei jameda.de, die Sie hier abrufen können.


1. Geltung

Diese Nutzungsbedingungen gelten in der bei Vornahme der Nutzungshandlung jeweils aktuellen Fassung.


2. Bereitstellung

jameda ist ständig bemüht, einen ordnungsgemäßen Betrieb des Angebots sicherzustellen, steht jedoch nicht für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Angebots ein und haftet insbesondere nicht für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen oder Ausfälle.


3. Eigene Inhalte

jameda ist Diensteanbieter i.S.d. § 7 Abs.1 TMG und für eigene Inhalte, die im Rahmen des Angebots abrufbar sind, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. jameda hat diese eigenen Inhalte nach bestem Wissen erstellt, übernimmt jedoch weder Gewähr für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität noch für deren Rechtmäßigkeit


4. Fremde Inhalte

jameda ist nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit der von Dritten hochgeladenen oder publizierten Inhalte umfassend zu prüfen und/oder zu überwachen sowie nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Das gilt auch für Hyperlinks. jameda macht sich diese Inhalte nicht zu eigen.


5. Kenntnis von Rechtsverletzungen

Wenn jameda auf Gesetzesverstöße und/oder Rechtsverletzungen hingewiesen wird, werden die entsprechenden Inhalte – vorbehaltlich umfassender Prüfung – unverzüglich entfernt. jameda behält sich hierzu vor, von Dritten zugänglich gemachte Inhalte einschließlich Links zu sperren und/oder dauerhaft zu entfernen. jameda haftet für fremde Inhalte i.S.d. §§ 8 bis 10 TMG frühestens ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung einer konkreten Rechtsverletzung. jameda stellt in geeigneten Fällen eine Funktion zur Verfügung, mittels derer vermeintliche Rechtsverletzungen gemeldet werden können.


6. Verlinkungen

jameda hat keinen Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte von per Link verknüpften externen Internetangebote und ist weder verpflichtet, noch in der Lage, diese laufend zu kontrollieren.


7. Kommentarfunktion

a) Allgemeines

jameda stellt Nutzern im Rahmen des Expertenratgebers unter www.jameda.de eine Kommentarfunktion zu Verfügung. jameda behält sich das Recht vor, die Kommentarfunktion bei einzelnen Artikeln hinzu- und abzuschalten. Nutzer haben keinen Anspruch auf die Zurverfügungstellung der Kommentarfunktion.

b) Verantwortlichkeit der Nutzer

Die Verantwortlichkeit für von den Nutzern veröffentlichte und verbreitete Kommentare liegt ausschließlich bei diesen. Die Nutzer verpflichten sich, nicht gegen geltende gesetzliche Vorschriften zu verstoßen. Sie stellen insbesondere sicher, dass die von Ihnen veröffentlichten und verbreiteten Kommentare keine Rechte Dritter (z.B. Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verletzen; ausdrücklich unzulässig ist etwa das Einbinden von urheberrechtlich geschützten Inhalten, wenn dem Nutzer hierfür nicht die notwendigen Nutzungsrechte durch die Rechteinhaber eingeräumt worden sind. Zudem haben die Nutzer sicherzustellen, dass sie insbesondere keine nach dem Strafgesetzbuch verbotenen Inhalte veröffentlichen oder zugänglich machen, wie etwa Beleidigungen und andere ehrverletzende Äußerungen, oder gegen Bestimmungen des Jugendschutzes verstoßen.

Über die Kommentarfunktion können fremde Inhalte verlinkt werden. Die Links dürfen hierbei nicht auf Inhalte Bezug nehmen, die gegen geltende gesetzliche Vorschriften verstoßen; der vorherige Absatz findet entsprechende Anwendung. Die Nutzer haben dazu sorgfältig Inhalte zu prüfen, auf die durch externe Links unmittelbar verwiesen wird, und auch nachfolgende Inhalte, soweit die unmittelbar verlinkten Inhalte den Verdacht begründen, dass nachfolgende Inhalte gegen geltende gesetzliche Vorschriften verstoßen könnten.
Im Übrigen sind die Kommentare so zu gestalten, dass das Ansehen und das Erscheinungsbild von www.jameda.de nicht negativ beeinträchtigt werden. Bei der Frage, ob das Ansehen oder Erscheinungsbild beeinträchtigt wird, ist insbesondere die grundrechtlich geschützte Meinungsfreiheit sowie die Informationsfreiheit der Nutzer zu berücksichtigen.

c) Verantwortlichkeit von jameda

Wenn jameda auf Gesetzesverstöße und/oder Rechtsverletzungen hingewiesen wird, werden die entsprechenden Kommentare - vorbehaltlich umfassender Prüfung - unverzüglich entfernt. jameda behält sich hierzu vor, von Nutzern zugänglich gemachte Kommentare einschließlich Links zu sperren und/oder dauerhaft zu entfernen. Dies gilt auch für den Fall, dass nur der Verdacht eines Gesetzesverstoßes / einer Rechtsverletzung besteht. jameda haftet für fremde Kommentare frühestens ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung von einer konkreten Rechtsverletzung.

d) Rechte an den Kommentaren

Mit Einstellung eines Kommentars erklären sich Nutzer mit der Speicherung, der Veröffentlichung bzw. dem öffentlichen Zugänglichmachen ihres Kommentars unter www.jameda.de einverstanden.

Ein Anspruch auf Löschung der Kommentare durch jameda besteht nicht. Die Einwilligung nach dem vorherigen Absatz gilt zeitlich unbeschränkt, soweit der Nutzer jameda keine Umstände gegenüber nachweist, die eine weitere Abrufbarkeit des Kommentars als für die Zukunft unzumutbar erscheinen lassen (etwa wegen gravierender beruflicher Nachteile).

Dies bedeutet jedoch keine Verantwortlichkeitsübernahme durch jameda. Für die Kommentare sind alleine die Nutzer verantwortlich; jameda stellt insoweit lediglich Speicherplatz zur Verfügung.


8. Urheberrecht

Die im Rahmen des Angebots veröffentlichten Inhalte (insbesondere Texte und Bilder) sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung oder die sonstige Nutzung oder Verwertung urheberrechtlich geschützter Inhalte ist ohne die Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers unzulässig. Gestattet ist jedoch die persönliche, nicht kommerzielle Nutzung im Rahmen der Zweckbestimmung des Angebots. Die Nutzer dürfen die Inhalte daher zum privaten Gebrauch abrufen, abspeichern und ausdrucken, soweit dies weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dient.


9. Änderung oder Einstellung des Angebots

jameda behält sich vor, Teile des Angebots oder das Angebot als Ganzes ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Ansprüche erwachsen den Nutzern hieraus nicht.


10. Datenschutz

Es gelten die Hinweise zum Datenschutz, die hier aufgerufen werden können.


11. Schlussbestimmungen

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Nutzungsverhältnis ist München, sofern das Mitglied Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland aufweist; dies gilt auch für den Fall, dass nach Vertragsschluss der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt aus Deutschland herausverlegt oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Für die von jameda auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen abgeschlossenen Nutzungsverhältnisse und für aus ihnen folgende Ansprüchen gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des deutschen internationalen Privatrechts.

Sollten Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.